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Artikel vom 05.06.2005
Schweiz: Abstimmungen
Ja zu Schengen und Partnerschaftsgesetz
Annahme der eidgenössischen Vorlagen bei einer relativ hohen Stimmbeteiligung von rund 63 Prozent
Von Redaktion
Die Mauer um das Schloss Schengen symbolisiert «unfreiwillig» die «Mauer um Europa».
Seit 14 Uhr am Sonntag, 5. Mai 2005, steht das Ergebnis der eidgenössischen Volksabstimmungen fest: Ja zu Schengen/Dublin und zum Partnerschaftsgesetz. Hätte das Ständemehr gegolten, wären die Vorlagen abgelehnt worden: 14 Kantone stimmten mehrheitlich dagegen, und nur in zwöf Kantonen hat sich eine Mehrheit zu Schengen/Dublin bekannt.
Die Vorlage Schengen/Dublin ist insgesamt mit einem geringen, aber deutlichen Mehr von 54,6 Prozent der abegebenen Stimmen von den Stimmbürgern angenommen worden; eine Mehrheit fand auch das Partnerschaftsgesetz, das jedoch deultichere Zustimmung erfuhr.
Beide eidgenössischen Vorlagen unterstehen als Referenden nicht dem Ständemehr; es kam also allein auf die Stimmenzahl an.
Gemäss den Resultaten haben vor allem die Romandie, die urbanen Gebiete und die Grenzkantone Basel-Stadt und Baselland der Gesetzesvorlage Schengen/Dublin zugestimmt.
Die Suisse primitve, die Ostschweizer Grenzkantone und der Aargau haben hingegen deutlich abgelehnt. Abgelehnt hat auch das Tessin, das auch die Partnerschaftsvorlage verwarf.
Beide Basel haben sowohl Schengen/Dublin als auch dem Partnerschaftsgesetz deutlich zugestimmt.
Die Stimmbeteiligung ist gesamtschweizerisch mit rund 63 Prozent relativ hoch ausgefallen.
Diese Meldung wird nicht mehr aktualisiert - lesen Sie die definitiven Resultate und die Statistik unter untenstehendem Link:
Die martialischen Schreck-Plakate der SVP haben wohl viele distanzierte Stimmbürger in ihrem Ja bestärkt: Der wackere Eidgenosse hält eben nichts von Panikmache oder gar von Abstimmungslügen…
Von Redaktion
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