Basel - Allgemeines

Radar-Anlagen bereits amortisiert…

Raser sind eine fette Einnahmenquelle, aber mit der Rechnungsstellung hapert es…

Von Redaktion

Bild ohne Worte - dafür mit deutlichen Worten…


BASEL. pol.- Bis Ende August 2006 verzeichnete die Kantonspolizei Basel-Stadt Busseneinnahmen in der Höhe von 12,5 Millionen Franken. Die Hochrechnungen zeigen, dass die Nettoeinnahmen aus Bussen bis Ende Jahr die budgetierten 16 Millionen Franken übersteigen dürften. Grund dafür ist die Anzahl der teils massiven Geschwindigkeitsübertretungen auf der Autobahn, die höher ist als erwartet.

Im Mai 2003 beschloss der Grosse Rat mit grossem Mehr einen Rahmenkredit von zwei Millionen Franken für die Installation von zehn zusätzlichen Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen bis ins Jahr 2007. Ein Antrag, diesen Kredit um weitere 700 000 Franken aufzustocken, um noch mehr derartige Anlagen aufstellen zu können, war zuvor in der Debatte knapp unterlegen. Dieser Rahmenkredit ist nun ausgeschöpft.

Mitte des laufenden Jahres konnte die letzte der nun insgesamt 13 Anlagen auf baselstädtischem Gebiet in Betrieb genommen werden; es handelt sich dabei um die digitale Anlage auf der Autobahn, welche unmittelbar hinter dem Schwarzwaldtunnel in Fahrtrichtung Schweiz Übertretungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit registriert. Weitere Anlagen sind derzeit nicht geplant.

Wo sind die Radar-Fallen?

Die Standorte der 13 baselstädtischen Radaranlagen sind auf der Website der Kantonspolizei Basel-Stadt (Direktlink siehe unten) ebenso einsehbar wie die Zahl der gemessenen Fahrzeuge und der daraus resultierenden Bussen. Die Wahl der Standorte der Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen erfolgt nach verschiedenen Kriterien wie Unfallhäufigkeit, Komplexität der Verkehrsbeziehungen oder auch die Nähe zu Schulen.

Die Anlagen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Reduktion der Unfallhäufigkeit, wie sich etwa am Beispiel der Kreuzung Klybeckstrasse/ Feldbergstrasse nachweisen lässt. Diese Kreuzung war ein Unfallschwerpunkt mit je 12 Unfällen mit verletzten Personen in den Jahren 1999 und 2000. Seit der Inbetriebnahme der dortigen Anlage im Jahr 2001 kommt es dort kaum mehr zu Unfällen.

Täglich mehrmals führt die Polizei zudem Geschwindigkeitskontrollen mit mobilen Geräten an wechselnden Standorten vor allem in den Tempo-30-Zonen durch. Ziel ist es, die Übertretungsquote, die dort derzeit bei knapp 15 Prozent liegt, möglichst tief zu halten oder noch zu senken.

38'477 Raser in nur einem Monat…

Die festinstallierten Kontrollanlagen registrierten im Juli dieses Jahres nach Inbetriebnahme der zweiten Anlage auf der Autobahn 38 477 Überschreitungen der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit. 2259 Überschreitungen wurden bei den mobilen Kontrollen festgestellt, davon 1616 in den Tempo-30-Zonen. Diese Überschreitungen führten zu 39 734 Ordnungsbussen, 236 Verzeigungen ans Strafgericht und 102 Fahrausweisentzügen.

Bis Ende August verzeichnete die Polizei Busseneinnahmen von 12,5 Millionen Franken. Die Bussgelder wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen haben daran einen Anteil von 52 Prozent. Laut der Hochrechnung dürften die Nettoeinnahmen aus Bussgeldern bis Ende Jahr die für 2006 budgetierten 16 Millionen Franken übersteigen.

Aus den von den beiden fest installierten Überwachungsanlagen auf der Autobahn registrierten Geschwindigkeitsübertretungen resultierten bis Ende August Bussgelder in der Höhe von zusammen 5,5 Millionen Franken. Die weitaus höhere als erwartete Zahl der Geschwindigkeitsübertretungen auf der Autobahn hat auch zu einem Stau bei der Verarbeitung und Verzögerungen bei Rechnungsstellung geführt, der nun mit zusätzlichen Kräften abgebaut wird.

F, D, NL und I zahlen nicht…

Gerade bei ausländischen Temposündern ist die Halterermittlung sehr aufwendig. Erfahrungsgemäss kann ein Teil der Bussgelder nicht eingebracht werden und muss abgeschrieben werden. Mit der Einrichtung von Konten in Frankreich, Deutschland, Holland und Italien wird versucht, diese Quote zu senken.

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